Union der Vertriebenen - Landesverband Hessen

Erklärung des BdV zu Erika Steinbach

Christean Wagner und Gudrun Osterburg: "Der Verzicht des BdV auf die Nominierung Erika Steinbachs ist höchst bedauerlich!" - Aufkündigung der Solidarität durch die SPD ist ein „schwerwiegender Vorgang“

Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag hält den Verzicht des Bundes der Vertriebenen (BdV) auf die Nominierung ihrer Präsidentin, Erika Steinbach, für "höchst bedauerlich". "Aus Sicht der CDU ist es ein schwerwiegender Vorgang, dass die SPD und insbesondere Außenminister Steinmeier die Solidarität mit Frau Steinbach aufgekündigt hat. Frau Steinbach ist eine herausragende Persönlichkeit, deren Ziel und Lebensaufgabe die Versöhnung von Deutschen und Polen ist. Sie steht für die völkerverbindende Aktion des Zentrums gegen Vertreibungen, wo mahnende Beispiele von Vertreibungen aus europäischen Ländern dargestellt werden. Frau Steinbachs unermüdlichen Einsatz ist es letztendlich zu verdanken, dass das Zentrum gegen Vertreibungen nun realisiert werden kann", betonten der Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, und die Frankfurter Landtagsabgeordnete, Gudrun Osterburg, heute in Wiesbaden.

Die SPD, so Wagner und Osterburg, habe den Heimatvertriebenen einen schlechten Dienst erwiesen. Beide erinnerten daran, dass der langjährige frühere Bundesgeschäftsführer der SPD, der leider viel zu früh verstorbene Prof. Dr. Peter Glotz, sich gemeinsam mit Frau Steinbach für das Zentrum gegen Vertreibungen eingesetzt habe.

Die Vorbehalte gegen Frau Steinbach seien „unsachlich und ungerecht“ und würden nicht zuletzt durch den Stiftungszweck des Zentrums gegen Vertreibungen sichtbar widerlegt, stellten Wagner und Osterburg fest. Dort heißt es:

„Sie [Die Stiftung] wurde geboren aus der Erkenntnis des Bundes der Vertriebenen, dass es nötig ist, nicht im eigenen Leide, in persönlichen traumatischen Erinnerungen zu verharren, sondern ein Instrument zu schaffen, das dazu beiträgt, Vertreibung und Genozid grundsätzlich als Mittel von Politik zu ächten. So wurde eine eigenständige Stiftung errichtet. Ihr Ziel ist es, Völkervertreibungen weltweit entgegenzuwirken, sie zu ächten und zu verhindern und dadurch der Völkerverständigung, der Versöhnung und der friedlichen Nachbarschaft der Völker zu dienen.“

Wagner verwies in diesem Zusammenhang auf die – auf der Homepage der Stiftung – dargestellte „Chronik der Vertreibungen europäischer Völker im 20. Jahrhundert“, die zahlreiche Opfergruppen aufführe, darunter vertriebene Polen, Griechen, Albaner, Türken und weitere Flüchtlinge unterschiedlichster Nationalität und Religion. „Wir haben kein Verständnis dafür, dass die Präsidentin des BdV ihren Verband nun nicht im Stiftungsrat des künftigen Zentrums gegen Vertreibungen repräsentieren und dort ihre umfangreichen Erfahrungen einbringen kann“, sagten Wagner und Osterburg abschließend.